Seit 2023 beobachten die Sicherheitsbehörden europaweit vermehrt Fälle von Sabotage und erhalten zunehmend Hinweise auf
mögliche Sabotageaktivitäten in Deutschland, vor allem durch russische Nachrichtendienste.
Sabotageaktivitäten durch fremde Mächte sollen:
- Schäden herbeiführen und Produktions- und Logistikprozesse lahmlegen,
- Angst verbreiten, ähnlich wie Terroranschläge, und dadurch Verunsicherung in der Bevölkerung schüren und demokratische Systeme schwächen,
- Informationen über Abwehrmaßnahmen sammeln, um diese für zukünftige Angriffe zu nutzen.
Neuartig ist, dass russische Nachrichtendienste verstärkt niederschwellig rekrutierte Personen einsetzen. Diese sogenannten „low-level-agents“ (auch „Wegwerfagenten“ oder „Proxys“ genannt) werden vor allem online über soziale Medien oder Messengerdienste rekrutiert, um für geringe Geldbeträge russisch gesteuerte Spionage, Sabotage oder Desinformation zu unterstützen.
Sie haben von derartigen Vorkommnissen erfahren oder sind selbst kontaktiert worden? Der Verfassungsschutz steht als vertraulicher Ansprechpartner zur Verfügung. Wir müssen dabei nicht zwingend Strafverfolgungsmaßnahmen einleiten, wenn wir Kenntnis von einer Straftat erlangen. Der Verfassungsschutz unterliegt nicht dem Legalitätsprinzip gemäß § 152 StPO, sondern hat in der Regel einen Entscheidungsspielraum (Opportunitätsprinzip).
Der Flyer „Sabotage stoppen“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz sensibilisiert besonders betroffene Personengruppen in deutscher, englischer, russischer und ukrainischer Sprache: Sie oder Ihnen vertraute Personen wurden von Unbekannten angefragt, gegen Bezahlung zum Beispiel pro-russische Parolen zu verbreiten, bestimmte Personen oder Objekte auszukundschaften oder gezielte Sachbeschädigungen zu begehen? Ihnen sind Personen oder digitale Kanäle bekannt, die entsprechende Aufträge vermitteln?
Melden Sie sich vertraulich bei uns:
- Landesamt für Verfassungsschutz: info@lfvbw.bwl.de
+49 (0)711 9544-00
Weitere aktuelle Informationen zum Thema finden Sie hier:
Sabotage durch fremde Mächte.
- Bundesamt für Verfassungsschutz: hinweise@bfv.bund.de
+49 (0)30 18792-6000 | +49 (0)228 99792-6000
Das Postfach lässt auch eine verschlüsselte Kommunikation via PGP zu. Details hierzu und weitere Informationen finden Sie auf der
Webseite des BfV.
