Identitäre Bewegung

Entstanden ist die „Identitäre Bewegung“ in Frankreich. Sie will lokale, regionale und europäische Identitäten bewahren, die sie durch die Migrationsbewegung insbesondere von Muslimen bedroht sieht. Hinter dieser Entwicklung steht nach ihrer Auffassung eine Verschwörung von Medien und politischen Eliten. In Deutschland war sie ab 2012 zunächst im Internet aktiv, später mit konkreten Aktionen. Heute hat die „Identitäre Bewegung Deutschland e. V.“ (IBD) bundesweit etwa 575 Anhänger. Mit unterschiedlichen Aktionsformen spricht sie vor allem eine jüngere Zielgruppe an. 

Ziel der IBD ist es, fremden- und islamfeindliche Positionen in der Bevölkerung zu etablieren. Gemäß ihrem Konzept des „Ethnopluralismus“ existieren unterschiedliche Völker, die sich nicht vermischen dürfen. Dies steht im Widerspruch zum Grundsatz der Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz und zum staatsbürgerlichen Volksverständnis des Grundgesetzes. Ebenso will sie mit ihren verschwörungstheoretischen Ansätzen das Vertrauen der Bürger in den Staat erschüttern. In ihren Äußerungen finden sich allerdings keine positive Bewertung des historischen Nationalsozialismus oder ultranationalistische Positionen. Auf diese Weise ist sie auch abseits des rechtsextremistischen Spektrums anschlussfähig.

In Baden-Württemberg, wo rund 100 Personen zur IBD gehören, sind die Regionalgruppen IB Baden und IB Schwaben aktiv. Diese nutzen das Internet, um ihre Ideologie zu verbreiten und um für öffentlichkeitswirksame Aktionen zu mobilisieren oder über selbige zu berichten. Außerdem führen sie Schulungen und Stammtische durch, betreiben Infostände und beteiligen sich an überregionalen Kampagnen. Letztere sind oft aufwendig inszeniert und stellen häufig Migration als Bedrohung dar. Gleichzeitig werden Deutsche ohne Migrationshintergrund pauschal zu Opfern ihrer eigenen Regierung und einer muslimischen Minderheit stilisiert. 

Neben Deutschland existieren auch in anderen europäischen Ländern Gruppierungen, die sich als Teil einer europaweiten „Identitären Bewegung“ (IB) verstehen, z. B. in Österreich oder Frankreich. Sie arbeiten beispielsweise bei Kampagnen international zusammen

Weitere Informationen finden Sie im Verfassungsschutzbericht ab Seite 208.


 

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