Desinformation ist die Verbreitung falscher oder irreführender Informationen, um Einzelpersonen, Gruppen oder die öffentliche Meinung als Ganzes zu beeinflussen. Dabei ist sich der Urheber der Desinformation bewusst, dass die verbreitete Information inhaltlich falsch ist. Trotzdem setzt er diese mit dem Ziel ein, Emotionen, Wahrnehmungen und Einstellungen zu verändern und dadurch gezielt Einfluss zu nehmen. Gleiches gilt für das Verschweigen wesentlicher Teile einer Information.
Fremde Staaten, ausländische Nachrichtendienste, aber auch extremistische Einzelpersonen und Gruppierungen nutzen dieses Mittel, um Meinungen zu ändern, politische Positionen zu etablieren und zu verfestigen oder die internationale Reputation eines Staates zu beschädigen. So wollen sie gezielt das freie gesellschaftliche Zusammenleben beeinflussen und schädigen.
Im September 2024 verabschiedete die baden-württembergische Landesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket mit dem Titel „Sicherheit stärken, Migration ordnen, Radikalisierung vorbeugen“. Um Baden-Württemberg gegen Einflussnahme durch Desinformation zu schützen, war darin auch die Einrichtung der Taskforce Desinformation enthalten.
Der Aktionsplan
In einem ersten Schritt zeigte die Taskforce Desinformation in einem Aktionsplan auf, welche Akteurinnen und Akteure in Baden-Württemberg bereits aktiv gegen Desinformation vorgehen und wo noch Verbesserungspotenzial besteht. Ziel ist die Vernetzung der betroffenen Stellen, sodass einzelne Maßnahmen gebündelt werden können. Ein weiteres Ziel der Taskforce ist die Sensibilisierung der Bevölkerung.
Was ist dabei die Aufgabe des Landesamts für Verfassungsschutz?
Der Teil der Taskforce Desinformation, der beim LfV angesiedelt ist, liefert Erkenntnisse zu Desinformation, die als Instrument sowohl extremistischer als auch fremdstaatlicher Einflussnahme eingesetzt wird. Das LfV ist dafür zuständig, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen. Auch soll es den Bestand und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder sichern. Hierfür sammelt das LfV Informationen über extremistische Bestrebungen und sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten für eine fremde Macht und wertet diese aus. Die beobachteten Bestrebungen und Tätigkeiten haben das Potenzial, die freiheitliche demokratische Grundordnung und den Bestand der Bundesrepublik zu gefährden. Alle Abteilungen des LfV beteiligen sich an dieser Aufgabe und teilen ihre Erkenntnisse mit der Taskforce Desinformation.