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Auslandsbezogener Extremismus

Neue Kurzstudie: Antisemitismus im Auslandsbezogenen Extremismus

Antisemitismus findet sich in unterschiedlichen extremistischen Ideologien und tritt dadurch in vielfältiger Weise in Erscheinung. Dies gilt auch für die Bereiche des Auslandsbezogenen Extremismus und Terrorismus. Innerhalb des türkischen Rechtsextremismus ist der Antisemitismus ein ideologisches Grundelement, in anderen Bereichen, wie dem türkischen Linksextremismus und dem säkularen propalästinensischen Extremismus, ist er ebenfalls präsent. Seine Erscheinungsform ist jedoch nicht mit der des türkischen Rechtsextremismus vergleichbar. Die neue Kurzstudie des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (LfV) „Antisemitismus im Auslandsbezogenen Extremismus: Der Israel-Palästina-Konflikt als Gelegenheitsstruktur für Akteure in Baden-Württemberg“ untersucht die unterschiedlichen Formen antisemitischer Inhalte in den drei genannten Bereichen des auslandsbezogenen Extremismus.

Im Rahmen einer Reihe zum Thema Antisemitismus ist die dritte Kurzstudie der Zentralstelle für wissenschaftliche Analyse und Forschung (ZAF) des LfV erschienen. Sie befasst sich mit der Rolle des Antisemitismus im Auslandsbezogenen Extremismus und Terrorismus. Untersucht wurden die Bereiche des türkischen Rechtsextremismus, des türkischen Linksextremismus und des säkularen propalästinensischen Extremismus. Die Studie zeigt auf, welche Formen antisemitische Inhalte entsprechend der jeweils zu Grunde liegenden Ideologien annehmen können.

Für die Studie wurden von Gruppierungen des Auslandsbezogenen Extremismus und Terrorismus verbreitete Inhalte exemplarisch hinsichtlich ihres antisemitischen Gehalts analysiert. Die analysierten Elemente stehen zeitlich und thematisch im Kontext des Israel-Palästina-Konflikts, ausgelöst durch den terroristischen Überfall der HAMAS auf den Staat Israel im Oktober 2023, und der daraus resultierenden humanitären Krise im Gazastreifen. Die Studie legt nahe, dass die Auseinandersetzung den extremistischen Akteuren als Gelegenheitsstruktur dient, um israelfeindliche und teils antisemitische Inhalte zu verbreiten. Das hohe Emotionalisierungspotenzial der akuten Notlage im Gazastreifen fungiert dabei als zusätzlicher Auftriebsfaktor und kann den Anschluss antisemitischer und extremistischer Inhalte an den öffentlichen Diskurs erleichtern. 

Je nach untersuchtem Bereich variieren die Erscheinungsformen des Antisemitismus stark. So verbreiten türkische Rechtsextremisten zum Teil offen erkennbare antisemitische Verschwörungsnarrative und rassistischen Antisemitismus. Im türkischen Linksextremismus und im säkularen propalästinensischen Extremismus hingegen zeigen sich antisemitische Inhalte im Vergleich zum türkischen Rechtsextremismus weniger plakativ. Dennoch ist im säkularen propalästinensischen Extremismus die Grenzüberschreitung zum israelbezogenen Antisemitismus in der Summe als vereinendes Merkmal festzustellen. Im türkischen Linksextremismus überschreiten lediglich einzelne Akteure diese Schwelle.

In allen Bereichen zeigt sich der Israel-Palästina-Konflikt als gemeinsamer Nenner und Ausgangspunkt für die Verbreitung eigener teils antisemitischer Positionen. Dies entspricht dem grundlegenden Merkmal auslandsbezogener extremistischer Gruppierungen, deren Aktivitäten besonders stark durch Entwicklungen außerhalb Deutschlands und durch internationale Konflikte geprägt sind. Das Emotionalisierungspotenzial kann extremistischen Akteuren unterdessen als Mobilisierungsinstrument dienen und damit auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Baden-Württemberg haben. Detaillierte Einblicke in die Besonderheiten des Antisemitismus innerhalb des Auslandsbezogenen Extremismus und Terrorismus bietet die Kurzstudie „Antisemitismus im Auslandsbezogenen Extremismus: Der Israel-Palästina-Konflikt als Gelegenheitsstruktur für Akteure in Baden-Württemberg“