VERFASSUNGSSCHUTZ ALLGEMEIN

Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet „Querdenken 711“

Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg hat „Querdenken 711“ und seine regionalen Ableger im Land zum Beobachtungsobjekt erhoben. Es liegen hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung vor. Dies teilten der Minister für Inneres, Digitalieierung und Migration, Thomas Strobl, und Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube in Stuttgart mit.
Bei den Organisatoren sowie dem Netzwerk in Baden-Württemberg gibt es sowohl personelle als auch ideologische Überschneidungen zu bereits bekannten Extremisten aus dem Milieu der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ sowie aus dem Rechtsextremismus. „Gezielt werden extremistische, verschwörungsideologische und antisemitische Inhalte mit einer legitimen Kritik an den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vermischt“, erklärte Präsidentin Bube hierzu.

Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration

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