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Verfassungsschutzbericht 2019

Am 15. Juni 2020 hat Innenminister Thomas Strobl gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Beate Bube den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. „Der Verfassungsschutz ist immer stärker gefordert“, fasste Minister Strobl die Ergebnisse des Berichts zusammen. „Gefahren für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung drohen von islamistischen Extremisten und Terroristen, ebenso von Extremisten von rechts und links, von sogenannten ‚Reichsbürgern‘ und ‚Selbstverwaltern‘, von ausländischen Geheim-diensten und von der Scientology-Organisation.“

PDF: Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2019

PDF: Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration

Ältere Ausgaben des Verfassungsschutzberichts Baden-Württemberg können Sie hier herunterladen:

Weitere Veröffentlichungen

Publikationsliste des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Die Publikationübersicht des Bundesamts für Verfassungsschutz ist über den nachfolgenden Link abrufbar: Publikationsübersicht

			„Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ in Baden-Württemberg. Eine Handreichung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst Ziel der Handreichung ist es, Beschäftigten im öffentlichen Dienst einen sicheren Umgang mit „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ zu ermöglichen. Die Broschüre erklärt Fakten und Hintergründe zu „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“, benennt deren Motive und listet exemplarisch konkrete Gruppierungen in Baden-Württemberg auf. Vor allem gibt sie Empfehlungen, wie Beschäftigte im öffentlichen Dienst den Vertretern des Milieus gegenübertreten sollten. Pressemitteilung des Landesamts für Verfassungsschutz (PDF)

			Studie: Deutsche muhajirat: Radikalisierungshintergründe und -verläufe von Mädchen und Frauen aus Baden-Württemberg (PDF) Was bringt junge Frauen und Mädchen dazu, sich dem sogenannten „Islamischen Staat“ anzuschließen? Was sind die Gründe dafür, dass Frauen, teils mitsamt ihrer Kinder, in die Krisengebiete in Syrien und Irak ausreisen? Und wie sollte mit Rückkehrerinnen aus diesen Gebieten umgegangen werden? Diesen und weiteren Fragen ist das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg in einer explorativen Studie nachgegangen. Hinweis: Das Dokument liegt ausschließlich digital vor.

			SiFo-Studie 2018/2019: Gefährdungen in baden-württembergischen Unternehmen durch Ausspähungen, Know-how-Abflüsse und Datenmanipulationen Jedes sechste Unternehmen in Baden-Württemberg wurde in den vergangenen vier Jahren Opfer eines unbefugten Zugriffs auf seine Daten. Deshalb hat das Sicherheitsforum Baden-Württemberg eine Studie über „Gefährdungen in baden-württembergischen Unternehmen durch Ausspähungen, Know-how-Abflüsse und Datenmanipulationen“ erstellt und aus den Studienergebnissen ein IT-Sicherheitskonzept abgeleitet.

			Extremismus erkennen. Handreichung für Betreiber von Flüchtlingsunterkünften Die Broschüre dient der Information von Personen, die mit Flüchtlingen arbeiten. Sie sollen in die Lage versetzt werden, Extremisten unter den eingereisten Personen oder dem Personal in Flüchtlingsunter- künften zu identifizieren. Ein weiteres Thema sind mögliche Anwerbeversuche Dritter für einschlägige Organisationen.

			Lagebild Antisemitismus (Herausgeber: Bundesamt für Verfassungsschutz) Judenfeindlichkeit ist grundsätzlich in sämtlichen extremistischen Phänomenbereichen verbreitet: unter Rechtsextremisten, bei „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“, im Islamismus und Ausländerextremismus wie auch im Linksextremismus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat im August 2020 ein phänomenübergreifendes Lagebild zum Antisemitismus erstellt. Es gibt einen Überblick darüber, wie sich der Antisemitismus in seinen verfassungsschutzrelevanten Ausprägungen aktuell in der Bundesrepublik Deutschland darstellt.

			Salafistische Bestrebungen in Deutschland (Herausgeber: Bundesamt und Landesbehörden für Verfassungsschutz) Die vorliegende Broschüre soll über das Phänomen des Salafismus informieren und damit einen Beitrag zur gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit dieser Form des Extremismus leisten. Die Broschüre stellt die Ideologie, den Bezug zur Gewalt, die Strukturen sowie die Propagandamethoden salafistischer Bestrebungen dar. Die Druckfassung der Broschüre ist beim Bundesamt für Verfassungsschutz erhältlich.

			Faltblatt "Verfassungsschutz: Beobachten - Informieren - Schützen" Das Faltblatt gibt einen Überblick über den gesetzlichen Auftrag und die Beobachtungsfelder des Landesamts für Verfassungsschutz. Ebenso werden Kooperationspartner im Bereich Prävention benannt. In sechs separaten Einlegeblättern stellen die einzelnen Fachbereiche außerdem ihr vielfältiges Informationsangebot vor.

			Einlegeblätter zum Faltblatt "Verfassungsschutz: Beobachten - Informieren - Schützen" Eine Übersicht und die PDF-Dateien zum Herunterladen finden Sie hier. Einzelnen Informationsblätter können Sie auch über ein gesondertes Online-Formular, telefonisch oder per Post bestellen. Bei Bestellung des Faltblatts erhalten Sie zusätzlich den kompletten Satz Einlegeblätter.


			Festschrift "Verfassungsschutz 1952-2012" Die Festschrift zum 60. Jubiläum des Landesamts für Verfassungsschutz enthält Aufsätze zur Amtsgeschichte und zu Fragestellungen aus den verschiedenen Arbeitsbereichen. Zu den Autoren gehören Mitarbeiter des Amtes sowie externe Fachleute u. a. aus Medien, Politik und Forschung. Hinweis: Die gedruckte Fassung der Festschrift ist leider vergriffen.
			Islamistischer Extremismus und Terrorismus Die Broschüre informiert über die in Deutschland aktiven islamistischen Organisationen. Darüber hinaus werden Hintergründe und Erscheinungsformen des islamistischen Extremismus erläutert. Hinweis: Die gedruckte Fassung dieser Broschüre ist leider vergriffen.
			Ausländerextremismus Gegenstand der Broschüre sind die bedeutendsten Gruppierungen, die in Baden-Württemberg im Bereich des Ausländerextremismus aktiv sind. Hierzu zählen unter anderem die „Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK), die „Liberation Tigers of Tamil Eelam" (LTTE) und verschiedene türkische linksextremistische Vereinigungen. Hinweis: Die gedruckte Fassung dieser Broschüre ist leider vergriffen.
			"Mehr Schein als Sein?" - Die Immobiliengeschäfte der Rechtsextremisten Die Broschüre informiert über die Hintergründe von rechtsextremistischen Immobiliengeschäften und benennt Kriterien für vorgetäuschte und reale Kaufabsichten. Außerdem zeigt sie Ansätze für Gegenmaßnahmen auf, die betroffene Kommunen ergreifen können.
			Scientology-Organisation Die Broschüre gewährt einen Einblick in Vorgehen, Arbeitsweise, Ziele und Weltbild der Scientology-Organisation. Diese strebt eine totalitäre Gesellschaftsordnung an, die mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar ist. Hinweis: Die gedruckte Fassung dieser Broschüre ist leider vergriffen.

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			Faltblätter Wirtschaftsschutz und Spionageabwehr Für die Bereiche Wirtschaftsschutz und Spionageabwehr haben das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz eine Reihe von Informations-Faltblättern herausgegeben. Eine Übersicht dieser Faltblätter mit Möglichkeit zum Herunterladen finden Sie hier. Sie können die Faltblätter auch über ein gesondertes Online-Formular bestellen.


			Wirtschaftsspionage - Risiko für Unternehmen, Wissenschaft und Forschung In der Broschüre werden neben den Auftraggebern von Wirtschaftsspionage und ihren Methoden auch Gefahrenpotenziale innerhalb der betroffenen Unternehmen thematisiert. Außerdem benennt sie Instrumente zur Prävention und kompetente Ansprechpartner.
			Wirtschaftsspionage in Baden-Württemberg und Bayern Die Landesämter für Verfassungsschutz Baden-Württemberg und Bayern möchten mit dieser Broschüre dazu beitragen, das Risikobewusstsein für Wirtschaftsspionage zu schärfen. Dargestellt werden Ursachen und Motive, Auftraggeber, Schwerpunkte und Methoden der Spionage.
			Know-how-Schutz - Handlungsempfehlungen für die gewerbliche Wirtschaft Dieser Leitfaden gibt der gewerblichen Wirtschaft ein Hilfsmittel an die Hand, um eigenverantwortlich Präventionsmaßnahmen gegen Wirtschaftsspionage zu entwickeln, die auf das jeweilige Unternehmen zugeschnitten sind. Hinweis: Die gedruckte Fassung dieser Broschüre ist leider vergriffen.
			Proliferation - Wir haben Verantwortung Die Broschüre informiert u. a. über die Proliferationsprogramme aktueller Risikostaaten, über die Folgen und eine mögliche Abwehr von Proliferation. Für die Hersteller von potenziell proliferationsrelevanten Gütern werden kompetente Ansprechpartner benannt.
Beratungsleitfaden "Cloud Computing Security" [PDF] Der Beratungsleitfaden des Landesamts für Verfassungsschutz gibt einen Überblick über die Standardanforderungen, die ein Diensteanbieter für Cloud Computing erfüllen sollte – von der Vertragsgestaltung über Fragen der Datensicherheit und des Notfallmanagements bis hin zur Kontrolle der Daten durch den Kunden.

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