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NPD | Die NPD als Wahlpartei im Jahr 2019

Das Wahljahr 2019 mit einer Europawahl und vier Landtagswahlen fiel für die NPD dort, wo sie überhaupt antrat, desaströs aus. Bei der Europawahl am 26. Mai 2019 errang sie nur 0,3 % der Stimmen und verlor damit ihren einzigen Sitz im Europaparlament. Fünf Jahre zuvor hatte sie noch 1,0 % der Stimmen erhalten und damit einen Abgeordneten, ihren früheren Bundesvorsitzenden Udo VOIGT, für fünf Jahre in das Parlament entsenden können. In Baden-Württemberg schnitt die NPD 2019 mit 0,2 % der Stimmen wie schon 2014 (0,6 %) noch schlechter ab als bundesweit.

Zu den Landtagswahlen in Bremen am 26. Mai 2019 und in Brandenburg am 1. September 2019 trat die NPD gar nicht erst an. Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2019 erreichte sie 0,6 % der Listenstimmen. Nicht zuletzt dieses Ergebnis dokumentiert den wahl- und wählermäßigen Niedergang der Partei: 2004 war sie hier mit 9,2 % der Stimmen erstmals seit 36 Jahren wieder in ein deutsches Landesparlament eingezogen, hatte diesen Erfolg 2009 mit 5,6 % trotz Verlusten noch einmal wiederholen können und war 2014 mit 4,9 % nur denkbar knapp gescheitert. Auch die 0,5 % der Zweitstimmen bei der Landtagswahl am 27. Oktober 2019 in Thüringen dokumentieren einen deutlichen Niedergang, hatte die NPD hier 2009 und 2014 doch noch 4,3 % bzw. 3,6 % der Zweitstimmen für sich verbuchen können.

Bei den baden-württembergischen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 konnte die NPD nur sehr wenige Mandate erringen oder verteidigen, strenggenommen sogar nur eines. So gehört der ehemalige baden-württembergische NPD-Landesvorsitzende und derzeitige Beisitzer im Landesvorstand Jürgen SCHÜTZINGER aus Villingen-Schwenningen seit Jahrzehnten dem Gemeinderat von Villingen-Schwenningen an und wurde 2019 laut vorläufigem amtlichem Endergebnis mit 2,0 % wiedergewählt. Das Mandat nimmt er aber nicht für die NPD, sondern für die rechtsextremis-tische „Deutsche Liga für Volk und Heimat“ wahr. In Sinsheim/Rhein-Neckar-Kreis errang die NPD mit 3,12 % der Stimmen einen Ausgleichssitz im Gemeinderat.