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Rechtsextremistische Musikveranstaltung in Ellwangen verhindert

Rechtsextremismus     12 | 2019

Am Abend des 12. Oktober 2019 sollte in Ellwangen ein Konzert mit Bezug zu der seit 2000 in Deutschland verbotenen neonazistischen Gruppierung „Blood & Honour“ stattfinden. Die Veranstalter bewarben das Konzert bundesweit und erwarteten 100 bis 200 Teilnehmer. Auf einem Flyer wurde für die einschlägig bekannten rechtsextremistischen Bands „Sleipnir“ (Deutschland), „Mistreat“ (Finnland), „Code 291“ (Schweden) und „Gesta Bellica“ (Italien) geworben, die alle seit Jahren in der Szene aktiv sind und größtenteils auch einen „Blood-&-Honour“-Bezug aufweisen. Die Gruppen traten schon in der Vergangenheit in ihrem jeweiligen Land wie auch im europäischen Ausland auf.

Der Veranstaltungstermin spricht dafür, dass es sich um ein Gedenkkonzert für den „Blood-&-Honour“-Gründer Ian Stuart Donaldson handeln sollte, der am 24. September 1993 verstorben war. Solche Konzerte, sogenannte ISD-Memorials, werden jährlich von Ende September bis Mitte Oktober von „Blood-&-Honour“-Aktivisten ausgerichtet.

Die Stadt Ellwangen verbot die Musikveranstaltung am Samstagmorgen. Eine entsprechende Verbotsverfügung nach dem Versammlungsgesetz sowie ein Aufenthaltsverbot nach dem Polizeigesetz wurden dem Veranstalter ausgehändigt. Dieser Erfolg fußt auf der guten Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern.

Der Ostalbkreis ist aus Sicht des Landesamts für Verfassungsschutz kein rechtsextremistischer Schwerpunkt. Der Veranstalter des oben genannten Konzerts stammte auch nicht aus der Region.