Islamismus >> 8 | 2010

Verbot der „Internationalen Humanitären Hilfsorganisation e.V." (IHH e.V.)

Mit Verfügung des Bundesministers des Innern vom 23. Juni 2010 wurde der in Frankfurt/Main ansässige Verein „Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V." (IHH e.V.) verboten. Im Rahmen des Verbotsvollzugs erfolgte am 12. Juli 2010 die Durchsuchung von 29 Objekten, darunter der Vereinssitz in Frankfurt, die Zentrale der „Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs e.V." (IGMG) in Kerpen sowie Privaträume von Funktionären und Mitarbeitern in Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Als Vorsitzender der IHH e.V. fungierte Mustafa YOLDAS, langjähriger Funktionär der IGMG und Vorsitzender der „SCHURA - Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V." [Seit 1999 bestehender Zusammenschluss von rund 40 Moscheevereinen in Hamburg.], in der die IGMG ebenfalls eine herausgehobene Stellung einnimmt.

Weiterlesen: Verbot der „Internationalen Humanitären Hilfsorganisation e.V." (IHH e.V.)

Islamismus >> 8 | 2010

Jihadistischer Religionsgelehrter hetzte Muslime im Westen zu Gewalttaten auf

Auf den der al-Qaida nahe stehenden Scheich Anwar al-AWLAKI haben sich in den USA mehrere Attentäter vor ihrer Tat berufen. Der amerikanische Staatsbürger jemenitscher Abstammung wendet sich gegen eine liberale Auslegung des Islam und fordert insbesondere von der muslimischen Jugend im Westen, auch gewaltsame Mittel zur Durchsetzung und Verbreitung eines salafistisch geprägten Islam einzusetzen. Als intimer Kenner der amerikanischen und europäischen Kultur übt er hierbei einen entscheidenden Einfluss auf Radikalisierungsprozesse im Westen sozialisierter Muslime aus. Mehrere in jüngster Zeit ins Deutsche übertragene Publikationen al-AWLAKIs lassen auch hierzulande zur Vorsicht mahnen.

Weiterlesen: Jihadistischer Religionsgelehrter hetzte Muslime im Westen zu Gewalttaten auf

Rechtsextremismus >> 8 | 2010

Neuntes Skinheadkonzert in Baden-Württemberg - Vorjahresniveau überschritten

Am 17. Juli 2010 fand bereits das neunte Konzert unter Beteiligung rechtsextremistischer Skinheadbands in Baden-Württemberg in diesem Jahr statt. Im Vergleichszeitraum 2009 waren es erst fünf. Dieser Anstieg gegenüber 2009 kann jedoch für sich betrachtet noch nicht als Indikator für ein Erstarken der rechtsextremistischen Skinheadmusikszene gewertet werden, da fast zwei Drittel der Konzerte in einer von einem Rechtsextremisten angemieteten ehemaligen Gaststätte stattgefunden haben. Bereits in der Vergangenheit gab es aufgrund der Existenz einer szeneeigenen Veranstaltungsörtlichkeit eine Häufung von Konzerten in relativ kurzer Zeit. Die Konzertzahlen brachen jedoch nach Wegfall der Örtlichkeit wieder ein.

Weiterlesen: Neuntes Skinheadkonzert in Baden-Württemberg - Vorjahresniveau überschritten

Linksextremismus >> 8 | 2010

Stuttgart 21 - neues Reizwort in der linksextremistischen Szene

Auch Linksextremisten quer über die Partei- und Organisationsgrenzen hinweg befassen sich mit der Umgestaltung des Stuttgarter Hauptbahnhofs von einem Kopfbahnhof hin zum umstrittenen Durchgangsbahnhof. Allerdings lässt sich feststellen, dass die Stimme der extremen Linken im Chor des bürgerlichen Protestes kaum wahrnehmbar ist. Ihre Bemühungen gleichen einem Anrennen gegen ein heterogenes bürgerlich-demokratisches Bollwerk. 

Weiterlesen: Stuttgart 21 - neues Reizwort in der linksextremistischen Szene

Linksextremismus >> 8 | 2010

Parteitag von „DIE LINKE." bestätigt erneut linksextremistische Ausrichtung der Partei

Am 15. und 16. Mai 2010 fand die 1. Tagung des 2. Bundesparteitages der Partei „DIE LINKE." in Rostock statt, in deren Verlauf unter anderem ein neuer Parteivorstand gewählt wurde. Die beiden neuen Vorsitzenden der Partei sind Gesine LÖTZSCH und Klaus ERNST. Oskar LAFONTAINE und Lothar BISKY waren nicht mehr angetreten.

Weiterlesen: Parteitag von „DIE LINKE." bestätigt erneut linksextremistische Ausrichtung der Partei

Linksextremismus >> 8 | 2010

DKP will mit einer Frau als neue Parteivorsitzende in die Zukunft gehen

Der langjährige Vorsitzende der „Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP), Heinz STEHR, wird beim Parteitag im Oktober 2010 nicht mehr als Parteivorsitzender kandidieren. An seiner Stelle wird die Bezirksvorsitzende aus Schleswig-Holstein, Bettina JÜRGENSEN, ins Rennen gehen. Als Stellvertreter sind wie bisher Leo MAYER und Nina HAGER vorgesehen. 

Weiterlesen: DKP will mit einer Frau als neue Parteivorsitzende in die Zukunft gehen

Linksextremismus >> 8 | 2010

„Unsere Stadt" - Freiburg hat eine „kommunistische Zeitung"

Mit der Ausgabe 1 vom April 2010 stellten drei linksextremistische Organisationen in Freiburg ihr neuestes Produkt vor - eine „kommunistische Zeitung für Freiburg" mit dem Titel „Unsere Stadt". Beteiligt an der Herausgabe sind die autonom ausgerichtete „Antifaschistische Linke Freiburg" (ALFR), die „Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und deren Jugendorganisation „Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ).

Weiterlesen: „Unsere Stadt" - Freiburg hat eine „kommunistische Zeitung"