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​Nutzung der Neuen Medien

Das Internet bietet multimediale Möglichkeiten, die noch vor wenigen Jahren niemand für möglich gehalten hätte. Seit längerem beobachten die Sicherheitsbehörden zugleich aber auch eine zunehmende Präsenz von Extremisten im Internet. Diesen kommt nicht nur die einfache und verhältnismäßig preiswerte Nutzung des Internets entgegen, sondern auch seine „anarchische", d. h. weitestgehend unreglementierte und damit vor strafrechtlicher Verfolgung relativ sichere Grundstruktur. Extremisten haben die in den Neuen Medien liegenden Chancen erkannt, sich sekundenschnell und unmittelbar über alle nationalen Grenzen hinweg auszutauschen, ihr Gedankengut faktisch ohne jegliche Beschränkung zu verbreiten und Informationen anderer ohne Eingriffsmöglichkeiten von außen (etwa durch den Staat) entgegenzunehmen.

Für sie erfüllt das Internet im Wesentlichen drei Funktionen:

  • als Werbeträger oder Propagandamittel zur Selbstdarstellung bzw. Verbreitung von Informationen,
  • als individuelles Kommunikationsmittel zwischen Mitgliedern, Anhängern, Sympathisanten oder Interessenten sowie
  • als Plattform zur gewerblichen Nutzung, z. B. für den Versandhandel mit Büchern und CDs oder für Dienstleistungen aller Art („Electronic Commerce").

Zwischenzeitlich hat sich das Internet neben den gängigen Kommunikationsmitteln (Fax, Flugblatt, Presse und informelle Szenenkontakte) zu einem weiteren effektiven Instrument entwickelt.


Nutzung durch Extremisten

Ausländische Extremisten speisen über Server im europäischen Ausland, insbesondere in Großbritannien, Belgien und den Niederlanden, umfangreiche politische Informationen in mehreren Sprachen, darunter aber auch in Deutsch, in das Internet ein. Das Medium ermöglicht eine problemlose Versorgung der zum Teil weit verstreut lebenden Anhänger mit Informationen. So verfügt z.B. die türkische linksextremistische Organisation „Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-Front" (DHKP/-C) über ein Informationsangebot in deutscher, niederländischer, italienischer, französischer und türkischer Sprache, das auf einem Server in Amsterdam abgelegt ist. Ebenfalls im Internet vertreten sind die separatistische "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) beziehungsweise ihre Nachfolgeorganisationen sowie die ihr nahestehenden Organisationen.

Im Mittelpunkt der Aktivitäten stehen neben politischer Propaganda vor allem die Mobilisierung der Anhänger, z. B. für Demonstrationen, und die Geldbeschaffung über Spendenaufrufe.