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"Deutsche Kommunistische Partei" (DKP)

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) ist die traditionskommunistische Partei in Deutschland. Sitz des Parteivorstands ist Essen; Bundesvorsitzender ist seit 2013 Patrik KÖBELE aus Nordrhein-Westfalen. In Baden-Württemberg hatte sie im Jahr 2016 weniger als 500 Mitglieder, deutschlandweit etwa 3.000 (Stand 2015).

Die Partei konstituierte sich am 26. September 1968 in Frankfurt am Main. Sie orientierte sich bislang am Marxismus-Leninismus sowjetischer Prägung, wie er von der „Kommunistischen Partei der Sowjetunion“ (KPdSU) bis zum Untergang des Ostblocks Ende der 1980er/Anfang der 1990er Jahre vorgegeben war. 2012 wurde der Kreisverband Zollernalb der DKP gegründet. Eine Feier dieser neuen Gliederung anlässlich des 63. Gründungstages der DDR zeigt beispielhaft, dass in der Partei noch immer Tendenzen zur Glorifizierung ehemaliger sozialistischer Staaten, insbesondere der DDR, vorhanden sind.

Ihren Nachwuchs rekrutiert die Partei aus ihrer Jugendorganisation „Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend“ (SDAJ). Neben verschiedenen Publikationen und lokalen Zeitungen der DKP erscheint wöchentlich das Parteiorgan „Unsere Zeit“ (UZ) in einer Auflage von weniger als 6.000 Exemplaren.

Seit ihrer Gründung versteht sich die DKP als Nachfolgerin der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen „Kommunistischen Partei Deutschlands“ (KPD). Sie steht in der Tradition des Marxismus „Moskauer Prägung“, wie er durch die inzwischen aufgelöste „Kommunistische Partei der Sowjetunion“ (KPdSU) den kommunistischen Parteien in den damaligen Satellitenstaaten – insbesondere auch der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED) in der damaligen DDR – bindend vorgegeben war. Die DKP bekennt sich zu den Lehren von Marx, Engels und Lenin; laut ihrem aktuellen Parteiprogramm arbeitet sie auf den „revolutionäre[n] Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen“ sowie auf den „Sozialismus als erste Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation“ hin. 

Die DKP ist aufgrund ihrer personellen und finanziellen Stagnation kaum zu eigenen größeren Kampagnen mit Außenwirkung fähig. Sie schließt sich weitgehend den Bündnissen und Aktionen anderer linksextremistischer Organisationen an. Klassische Betätigungsfelder sind die Gewerkschafts- und Betriebsarbeit, darüber hinaus die Agitation zu sozialpolitischen Themen sowie gegen „Faschismus“ und Krieg.

Bundesweit ist die DKP in mehreren Kommunalparlamenten vertreten, auch in Baden-Württemberg. Ansonsten liegen die landes-, bundes- und europapolitischen Wahlergebnisse der DKP stets im Bereich unter einem Prozent. 

Versuche der Partei, ihre Stagnation durch eine Neuausrichtung der Parteiarbeit zu überwinden, haben zu anhaltenden innerparteilichen Kontroversen geführt. Der Richtungsstreit zwischen „Reformern“ und „Traditionalisten“ wurde mit der Neuwahl des Parteivorstands im Jahr 2013 zunächst zugunsten der letztgenannten Gruppe entschieden. Dennoch schwelt dieser Konflikt weiter.


Ereignisse und Entwicklungen 2016:

  • Die DKP defnierte „Antifaschismus“ und „Antimilitiarismus“ als ihre zentralen Aktionsfelder.
  • Unter anderem in Baden-Württemberg erinnerte die Partei mit mehreren Veranstaltungen an das JPD-Verbot von 1956.
  • Mit der Wahl von Listenkandidaten und der Erstellung eines „Sofortprogramms“ begannen die Vorbereitungen auf den Bundestagswahlkampf 2017.

Weitere Informationen über die Aktivitäten der DKP finden Sie im aktuellen Verfassungsschutzbericht ab Seite 228.