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PKK-Chronik | 2004–2006

Februar 2004
Es kursieren Meldungen über eine Abspaltung einer Gruppe von Funktionären und Guerilla-Kämpfern. Diese Gruppe kehrt Ende März 2004 zum KONGRA-GEL zurück.

12. Februar 2004
Dem Fernsehsender „MEDYA-TV“ wird von den französischen Behörden die Sendelizenz entzogen.

1. März 2004
Der Fernsehsender „ROJ-TV“ geht auf Sendung.

10. März 2004
ÖCALAN kündigt gegenüber seinen Anwälten die Gründung einer neuen Organisation an. Ein Vorbereitungskomitee zum Aufbau einer „neuen PKK“ wird eingesetzt.

2. April 2004
KADEK und KONGRA-GEL werden in die Liste terroristischer Organisationen der Europäischen Union aufgenommen.

29. April bis 11. Mai 2004
Diskussionsplattform im Nordirak zur Bereinigung unterschiedlicher innerorganisatorischer Auffassungen über den weiteren Kurs der Organisation.

April/Mai 2004
Es wird gemeldet, dass es verstärkte bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen dem türkischen Militär und den Guerillakämpfern gibt.

16. bis 26. Mai 2004
2. Kongress des KONGRA-GEL im Nordirak.

1. Juni 2004
Beendigung der Selbstverpflichtung zum Waffenstillstand.

12. bis 21. Juni 2004:
5. YDK-Europa-Kongress in Frankreich: Auflösung der Propagandaorganisation (YDK). Die Reorganisation erfolgt unter dem Namen „Koordination der kurdischen demokratischen Gesellschaft in Europa“ („Koordinasyona Civaka Demokratik ya Kurden Ewrupa“, CDK).

9. Juni 2004
Beginn der Revisionsverhandlung im Prozess ÖCALAN gegen die Türkei vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

17. Juni bis 2. Juli 2004
Umbenennung/Umstrukturierung der Frauenorganisation YJA.

21. Oktober 2004
Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Die Führungsebene der PKK in Deutschland ist nach wie vor eine kriminelle Vereinigung im Sinne des § 129 Abs. 1 Strafgesetzbuch.

20. März 2005
Verkündung des „Demokratischen Konföderalismus Kurdistans“ als politisches Konzept der ebenfalls neu proklamierten „Union der Gemeinschaften Kurdistans“ („Koma Komalen Kurdistan“, KKK).

4. April 2005
Als Reaktion auf innere Differenzen kommt es zur Gründung der „neuen PKK“ als „ideologische Kraft“ und neue Einheit neben dem KONGRA-GEL.

12. Mai 2005
Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bestätigt das erstinstanzliche Urteil vom 12. März 2003, in dem die Klage ÖCALANs gegen die Türkei teilweise erfolgreich war.

4. bis 21. Mai 2005
3. Kongress des KONGRA-GEL.

1. Juni 2005
Strafrechtsreform in der Türkei, ÖCALAN verweigert Anwaltsbesuche.

Sommer 2005
Die Jugendorganisation TECAK wird umbenannt in „Vereinigung der demokratischen Jugendlichen Kurdistans“ („Koma Komalen Ciwanen Demokratik a Kurdistan“, KOMALEN CIWAN).

Anfang August 2005
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gibt in einer Rede erstmals zu erkennen, dass es in der Türkei ein „Kurdenproblem“ geben könnte.

September 2005
Der Bundesminister des Innern verbietet verschiedene Organisationen, um Kommunikationswege des KONGRA-GEL zu unterbrechen. Das Bundesverwaltungsgericht hebt die Verfügungen des BMI jedoch in wesentlichen Teilen auf.

20. August bis 3. Oktober 2005
Einmonatiger befristeter Waffenstillstand durch den KONGRA-GEL, der verlängert wird.

Anfang Oktober 2005
Erklärung des KONGRA-GEL, dass das Kurdenproblem mit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen der Türkei ein Hauptproblem der EU geworden sei.

3. Oktober 2005
Beginn der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei.

9. November 2005
Bombenanschlag in der kurdischen Kleinstadt Semdinli (Provinz Hakkari, Türkei).

Januar 2006
20-tägige Einzelhaftstrafe für ÖCALAN als Disziplinarmaßnahme.

12. Januar 2006
In Mannheim entzünden vermutlich kurdische Jugendliche Benzin auf einer Straße, wodurch die Fahrbahndecke beschädigt wird. Zudem werden Flugblätter mit ÖCALAN-Bezug mit verbrannt.

16. Januar 2006
Start der Publikation der kurdischen Tageszeitung „Yeni Özgür Politika“ in Deutschland.

17. bis 22. April 2006
4. KONGRA-GEL-Kongress.

August 2006
Bundesweite Protestwelle nach den Verhaftungen von drei mutmaßlichen Funktionären Anfang August in Deutschland und in den Niederlanden.

12. August 2006
Anschlag in einem Wohngebiet in Diyarbakir/Türkei. Dabei werden auch viele Kinder getötet.

1. Oktober 2006
Von ÖCALAN angeregter einseitiger Waffenstillstand tritt in Kraft.

11. Dezember 2006
Treffen der sogenannten PKK-Koordinatoren der USA und der Türkei in Stuttgart.