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Das LfV auf dem 19. Deutschen Präventionstag in Karlsruhe

Spionageabwehr     5 | 2014

Unter dem Motto „Prävention braucht Praxis, Politik und Wissenschaft“ informierten vom 12. bis 13. Mai auf dem 19. Deutschen Präventionstag in Karlsruhe mehr als 220 Institutionen die über 3.000 Besucher aus Polizei, Justiz, Schulen, Jugendhilfe und Verbänden über ihre Arbeit. Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg hat sich als kompetenter Partner in der Präventionsarbeit vorgestellt.

Der Deutsche Präventionstag ist der größte europäische Kongress für das Arbeitsgebiet der Kriminalprävention und angrenzender Bereiche. Der diesjährige Kongress unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Winfried Kretschmann widmete sich unter dem Motto „Prävention braucht Praxis, Politik und Wissenschaft“ auch den Schnittstellen zwischen Institutionen aus unterschiedlichen Bereichen. So plädiert der Präventionstag beispielsweise für eine nachhaltige Kriminalprävention durch ressortübergreifende Zusammenarbeit.

Das Landesamt für Verfassungsschutz war beim Präventionstag mit einem eigenen Messestand vertreten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informierten über ihre Arbeit und führten mit den Messebesuchern anregende Gespräche. So konnte sich das Landesamt als vielseitiger Partner für unterschiedliche Institutionen in der Präventionsarbeit vorstellen.

Daneben bot das Landesamt am 13. Mai einen ganztägigen Workshop zu dem Thema „Verfassungsschutz und Prävention – ein Gegensatz?“ an. In vier Themenblöcken diskutierten Mitarbeiter des Amtes mit dem Fachpublikum über Möglichkeiten und Grenzen der Präventionsarbeit für eine Sicherheitsbehörde. Im Fokus standen Radikalisierungsverläufe innerhalb der rechtsextremistischen und der salafistischen Szene. Dabei wurde deutlich, dass Radikalisierungsprozesse sehr individuelle Veränderungen sein können, die nicht immer als solche erkannt werden.

In einem Themenblock wurden hierzu explizit Faktoren diskutiert, die bei einer Hinwendung zu gewaltorientierten Szenen eine Rolle spielen. Dort sahen die Teilnehmer mögliche Ansatzpunkte für weitere Präventionsbemühungen. Es zeigte sich aber auch, dass in diesem Bereich noch immer Forschungsbedarf besteht: Qualitative Untersuchungen zur Rolle totalitärer Ideologien innerhalb salafistischer oder allgemein jugendlicher Subkulturen sind unabdingbar.

Im Rahmen des „Symposiums Innere Sicherheit“ des Präventionstags hielten unteranderem Vertreter der Polizei und des Innenministeriums Vorträge über aktuelle Themen der Kriminal- und Verkehrsprävention. Für das Landesamt sprach Präsidentin Beate Bube zum Thema „Der beste Schutz der Demokratie ist die informierte Zivilgesellschaft“. In ihrem Vortrag legte sie dar, welche Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung bestehen und welche Aufgaben der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg dabei als „Frühwarnsystem“ wahrnimmt.

Hiersetzt die Präventionsarbeit des Verfassungsschutzes an: Er sammelt Informationen über Parteien und Gruppen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten. Denn nur wenn die Gesellschaft informiert ist über demokratiefeindliche Organisationen, kann sie mit den sich daraus ergebenden Gefährdungen angemessen umgehen. Der Verfassungsschutz unterrichtet deshalb nicht nur Politik, Justiz und Verwaltung regelmäßig und berät eine große Zahl von Unternehmen im Wirtschafts- und Geheimschutz. Als Wissensträger über politischen Extremismus steht er auch in Kontakt mit Einrichtungen der Zivilgesellschaft, etwa Stiftungen, Verbänden und Vereinen sowie Trägern der politischen Bildung. Sein Wissen stellt er außerdem den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Damit trägt er dazu bei, dass die Bevölkerung für das Problemextremistischer Haltungen sensibilisiert wird und diesen gezielt entgegenwirken kann.

Das Landesamt nimmt als Ergebnis vom 19. Deutschen Präventionstag mit, dass beim Erkennen von Radikalisierungsprozessen und in der Präventionsarbeit verstärkt auch zivilgesellschaftliche Einrichtungen einbezogen werden müssen. Auf diese Weise könnten Praxis, Wissenschaft und Politik in Zukunft noch enger und wirkungsvoller zusammenarbeiten.