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NPD bei der Bundestagswahl 2017 mit desolatem Ergebnis, „DIE RECHTE“ und „DER DRITTE“ WEG“ weiterhin bedeutungslos

Rechtsextremismus      12 | 2017

Nachdem die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) seit der Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern in keinem Landesparlament mehr vertreten ist, scheiterte die Partei auch bei der Bundestagswahl 2017 mit 0,4 Prozent der Zweitstimmen deutlich.

In Baden-Württemberg trat die NPD lediglich in dreien der 38 Wahlkreise – 269 (Backnang-Schwäbisch Gmünd), 270 (Aalen-Heidenheim), und 286 (Schwarzwald-Baar) – mit Direktkandidaten an.
Die baden-württembergische Landesliste der NPD umfasste neun Personen. Auf Platz eins stand der stellvertretende Landesvorsitzende Dominik STÜRMER (Ellwangen), gefolgt vom Landesvorsitzenden Janus NOWAK (Nufringen). Die Landesvorsitzende der NPD-Frauenorganisation „Ring Nationaler Frauen“, Edda SCHMIDT (Bisingen), hatte Platz vier der Landesliste inne.

Das Ergebnis der NPD ist desolat: Bundesweit erhielt sie 0,4 % der Zweitstimmen. Damit hat sie keinen Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung.
In Baden-Württemberg erreichte die Partei sogar nur 0,3 % der Zweitstimmen. Die Erststimmenanteile ihrer Direktkandidaten lagen im Wahlkreis 269 bei 0,4 %, im Wahlkreis 270 bei 0,5 % und im Wahlkreis 286 bei 0,6 %.

Zentrales Wahlkampfthema der Partei war ein Eintreten für die – durch eine vermeintlich ungebremste Zuwanderung und „Überfremdung“ bedrohte – Heimat und nationale Identität des deutschen Volkes. Mit dieser gegen Zuwanderung und Asyl gerichteten Thematik versuchte die NPD, das Vertrauen bestimmter Bevölkerungsschichten in die Funktionalität bundesdeutscher Institutionen, Verfassungs- und Rechtsnormen sowie in die Problemlösungskompetenz der demokratischen Entscheidungs- und Verantwortungsträger zu erschüttern – und daraus Wählerstimmen zu generieren. Allerdings darf man diesen Versuch als misslungen ansehen.

Die NPD mag zwar die einzige Partei im rechtsextremistischen Spektrum sein, die noch eine gewisse Bedeutung besitzt und der es gelingt, bundesweit nahezu flächendeckend bei Wahlen anzutreten. Das jüngste Wahlergebnis von 0,4 % der Zweitstimmen spiegelt letztlich aber ihre Bedeutungslosigkeit im Parteienspektrum wider.

Die letzte Aussage gilt noch weit mehr für die beiden relativ neuen rechtsextremistischen Kleinparteien „DIE RECHTE“ (gegründet 2012) und „DER DRITTE WEG“ (gegründet 2013). „DIE RECHTE“ trat nur in Baden-Württemberg mit einer Landesliste an und erhielt 2.054 Zweitstimmen. Selbst nur auf Baden-Württemberg-Ebene gerechnet entsprach das einem Zweitstimmenanteil von 0,0 %. „DER DRITTE WEG“ trat erst gar nicht zur Bundestagswahl an.