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DKP und MLPD weiterhin bedeutungslos, aber im Aufwind

Linksextremismus      12 | 2017

In Baden-Württemberg traten mit der „Deutschen Kommunistischen Partei“ (DKP) und der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD) zwei linksextremistische Parteien bei der Bundestagswahl an. Im Rahmen ihres marginalen Wahlergebnisses von 0,0 % bzw. 0,1 % konnte die MLPD dabei deutliche Stimmengewinne verbuchen.

Die DKP trat in neun Bundesländern mit Landeslisten an. Lediglich in acht Wahlkreisen stellte sie Direktkandidaten auf – gegenüber sechs Direktkandidaten in drei Bundesländern bei der Bundestagswahl 2013. Bei den Erststimmen erreichte die Partei laut vorläufigem amtlichem Endergebnis bundesweit 0,0 % (7.517 Stimmen) und bei den Zweitstimmen ebenfalls 0,0 % (11.558 Stimmen).

In Baden-Württemberg stellte die DKP eine Landesliste mit zehn Personen, aber keine Direktkandidaten auf und errang 0,1 % der Zweitstimmen (absolut: 1.006 Stimmen). 2013 hatte sie lediglich mit einem Direktkandidaten im Wahlkreis 270 Aalen-Heidenheim 0,1 % (absolut: 230 Stimmen) geholt und bei den Zweitstimmen eine Wahlempfehlung zugunsten der Partei „DIE LINKE“ ausgesprochen.
Die Kandidatur für 2017 war auf der Bezirksmitgliederversammlung vom Oktober 2016 beschlossen worden. Sie sollte den Zielen dienen, Klassenbewusstsein zu schaffen und die Partei zu stärken. Damit wird deutlich, dass die DKP – wie alle linksextremistischen Parteien – ein rein instrumentelles Verhältnis zu den „bürgerlichen Wahlen“ hat und ihre Teilnahme, auch im Wissen um die eigene Erfolglosigkeit, lediglich eigennützigen Zwecken dient.

Die MLPD kandidierte erneut bundesweit, diesmal als „Internationalistische Liste/MLPD“. In Baden-Württemberg trat die Partei mit einer – nach Nordrhein-Westfalen – umfangreichsten Landesliste und größten Zahl an Direktkandidaten an. Dementsprechend erzielte sie in diesen beiden Bundesländern ihre besten Wahlergebnisse. Laut vorläufigem amtlichem Endergebnis entfielen auf die MLPD deutschlandweit 0,1 % der Erststimmen (absolut: 35.760) und 0,1 % der Zweitstimmen (29.785). Damit übertraf sie ihr Wahlergebnis von 2013 deutlich. Damals hatte sie 0,0 % der Erststimmen (absolut: 12.904) und 0,1 % der Zweitstimmen (24.219) erhalten.
In Baden-Württemberg bekam die MLPD 0,1 % (7.045 Stimmen) gegenüber 0,0 % (2.099 Stimmen) der Erststimmen und 0,1 % (absolut: 4.276) gegenüber 0,1 % (2.941 Stimmen) bei der Wahl 2013. Wie auf Bundesebene konnte die Partei damit ihren absoluten Stimmenanteil deutlich erhöhen, wobei die Steigerung im Land wesentlich deutlicher ausfiel. Entsprechend zufrieden fiel die Reaktion der Parteispitze aus: Die „Ausrichtung der MLPD, die Wahlkampagne als taktische Offensive für den echten Sozialismus und gegen den modernen Antikommunismus durchzuführen“, habe sich als „genau richtig“ erwiesen.